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Gemeindeverband Bad Bergzabern
 

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SPD-Gemeindeverband wählt neuen Vorstand


Der neu gewählte Vorstand

38 Delegierte des SPD-Gemeindeverbandes Bad Bergzabern wählten auf der Gemeindeverbandskonferenz am 18. Januar 2011 im Weingut Stadler in Dierbach den neuen Vorstand.
Zum 1. Vorsitzenden wurde Ralf Schmitt gewählt, der auch Ortsbürgermeister in Dörrenbach ist. Stellvertreter sind Nicole Felix und Thomas Stübinger.
Schriftführer Wolfgang Thiel und Kassier Gustav Loipersberger wurden in ihrer Funktion bestätigt.
Als BeisitzerIn wurden Simon Deusch, Thomas Hoffmann, Klaus Holler, Markus Kost, Harald Lehmann, Reinhard Pelz, Jürgen Rehm, Tobias Reinmuth, Marianne Semar und Dr. Kurt Henning Sternik gewählt.


Christian Heft, amtierender Vorsitzender des GV, begrüßte Alexander Schweitzer, SPD-Kreisvorsitzender und Staatssekretär im Wirtschaftsministerium von Rheinland-Pfalz; Thomas Hitschler, UB-Vorsitzender; Hermann Bohrer, VG-Bürgermeister; die Fraktionsmitglieder des VG-Rates, die Vorsitzenden und Delegierten der Ortsvereine und die Vorstandsmitglieder des Gemeindeverbandes, sowie einige Gäste.

 

 

Alexander Schweitzer berichtete vom Programmparteitag der Landes-SPD am 15.01.2011, der als „Grandioser Auftakt“ für den Wahlkampf gesehen wurde. „Versprochen und gehalten“ ist das Fazit der ablaufenden Legislaturperiode, wobei die erfolgreiche Bildungspolitik ein besonderer Schwerpunkt war. Aber auch in den anderen Politikfeldern wurde gepunktet.
Kurt Beck hatte in seiner Rede auf dem Parteitag darüber informiert, dass auch in der kommenden Regierungszeit die Bildungspolitik ganz vorne stehen wird. Durch sinkende Schülerzahl in der Zukunft soll bei gleichbleibender Lehrerzahl ab nächstem Schuljahr die Klassenstärke reduziert werden. Weiterhin wird das Land die Beförderungskosten aller Schüler in der Sekundarstufe I (bis zur 10. Klasse) übernehmen.
Auf der Internetseite der Landes-SPD können weitere Details insbesondere das Antragsbuch für das Wahlprogramm nachgelesen werden.
„Jetzt geht es darum, dass wir im Wahlkampf die Trommel rühren und gemeinsam zu den Menschen gehen“, ereiferte sich Schweitzer. Herbert Wehner beschrieb das ganz treffend mit „Mundfunk“. Wir müssen die Botschaften unseres SPD-Wahlprogramms unter die Leute bringen!

 

 

Hermann Bohrer, VG-Bürgermeister, erinnerte die Delegierten und Gäste in seinem Grußwort an die erfolgreiche Entwicklung der letzten Jahre in der VG Bad Bergzabern. Ob Investitionen in Grundschulen, ins Hallenbad von Bad Bergzabern, den Feuerwehren oder in den Tourismus, unser Bad Bergzaberner Land hat einen großen Schub nach vorne gemacht. Wir werden uns gemeinsam weiterhin dafür einsetzen, dass wir für die Menschen in unserem schönen Land gute Bedingungen zum Leben schaffen.
Er dankte der SPD-Fraktion und dem SPD-GV-Vorstand für die exzellente Zusammenarbeit.
In seinem Grußwort legte Thomas Hitschler den Schwerpunkt auf den Wahlkampf in der Südpfalz. Die Gegenkandidatin von Wolfgang Schwarz im Wahlkreis 50 arbeite mit Diffamierungen, insbesondere gegen Kurt Beck. Es drohe mit dem „System Schneider“ eine Schlammschlacht, die keiner in der SPD wolle, sagte Hitschler. Wir werden uns jedoch zu wehren wissen, bemerkte er kämpferisch!
Siehe hierzu auch den offenen Brief von Theresia Riedmaier.
Gustav Loiperberger, SPD-Fraktionsvorsitzender im VG-Rat, ging in seinem Bericht schwerpunktmäßig auf den Haushalt der VG ein, denn dort spiegeln sich die Themen wider, die in der Kommunalpolitik relevant sind.
Die Rahmenbedingungen sind nach wie vor sehr schlecht, bemerkte Loipersberger. „Zwar ist in der öffentlichen Wahrnehmung die Krise heute scheinbar schon überwunden, doch der Schein trügt. Auch 2011 wird das gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht empfindlich gestört sein. Die aktuellen Wachstumsraten zeigen uns, dass wir uns schneller als erhofft aus diesem Tief heraus gearbeitet, aber noch nicht befreit haben. Im Land liegen die Steuereinnahmen knapp 8 % unter den Einnahmen des Jahres 2008. Der Rückgang ist gewaltig und zeigt, dass die öffentlichen Haushalte noch in der Rezession stecken.
Trotz dieses schlechten Sachverhaltes, gab es eine erfreuliche Botschaft für unsere Ortsgemeinden: die Verbandsgemeindeumlage konnte beibehalten werden! Hier hat die Verwaltung unter Leitung von Hermann Bohrer einen guten Job gemacht!“
Der Fraktionsvorsitzende berichtete im Einzelnen über folgende Themen Sanierung der Grundschulen in BZA und Steinfeld, Sanierung des Hallenbades in BZA, Feuerwehr, Verbandsgemeindewerke, Jugendarbeit und Tourismus.
Loipersberger dankte insbesondere dem VG-Bürgermeister Hermann Bohrer für sein Engagement in unserem Bad Bergzaberner Land und die sehr gute Zusammen-arbeit mit der SPD-Fraktion. Er dankte auch dem GV-Vorsitzenden Christian Heft für seine Arbeit in den vergangenen Jahren. „Ich weiß aus eigener, langjähriger Erfahrung, dass diese Funktion nicht einfach ist. Aber letztendlich zählt das Ergebnis, dass sich, wie ich meine, bei der letzten Bürgermeisterwahl und bei den Kommunalwahlen sehen lassen kann.“
Christian Heft, informierte in seinem Rechenschaftsbericht über die Aktivitäten des SPD-Gemeindeverbandes in der abgelaufenen Periode. Herausragende Aktivität war der sehr erfolgreiche Wahlkampf, bei der Kommunalwahl 2009, denn „wir haben knapp 5% hinzugewonnen und damit auch einen Sitz mehr im VG-Rat“.
Die Gründung der AG 60plus unter dem Vorsitz von Wolfgang Thiel hat dem SPD-GV einen Schub gegeben, der vieleicht mit der Gründung der Jusos forgesetzt werden kann.
Heft bedauerte, dass er sich aus Zeitgründen wegen seiner beruflichen Weiterentwicklung aus dem GV-Vorstand zurückziehen wird.
Er dankte dem GV-Vorstand, den Ortsvereinen, der SPD-Fraktion und den SPD-Bürgermeistern für die gute Zusammenarbeit in den beiden letzten Perioden, die er als Vorsitzender geleitet hatte. Er wünschte dem neu zu wählenden Team des GV-Vorstands viel Erfolg.
Das Schlußwort hatte der neu gewählte 1. Vorsitzende Ralf Schmitt. Er dankte seinem Vorgänger Christian Heft für seine geleistete Arbeit in den beiden letzten Perioden und wünschte, dass es bei den nächsten Kommunalwahlen weiter aufwärts geht.
Im GV will er sich dafür einsetzen, dass sich die Partei weiter entwickelt und möglichst viele Menschen mitnimmt.
Schmitt versicherte, gemeinsame Anstrengungen im bevorstehenden Landtagswahlkampf zu unternehmen, um auch weiterhin mit Kurt Beck und der SPD erfolgreiche Politik in Rheinland-Pfalz für die Bürgerinnen und Bürger zu machen.

Der neue 1. Vorsitzende Ralf Schmitt

SPD-Fraktionsvorsitzender Gustav Loipersberger informierte die Delegierten und Gäste über die Fraktionsarbeit

Christian Heft bei seinem Rechenschaftsbericht